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SPD Steinbach hat volles Vertrauen in Olaf Scholz

Gerade jetzt zeigt sich wie wichtig jemand intelligentes mit kühlem Kopf ist


"Wir geben ja nur selten Presseerklärungen zu Themen heraus, die Steinbach nicht direkt betreffen. Aber dem Vorstand der SPD Steinbach ist es heute sehr wichtig einmal auszudrücken, dass wir sehr großes Vertrauen in Olaf Scholz haben und dankbar sind, dass er unser Kanzler ist und nicht irgendjemand, bei dem die Hand schneller und unüberlegter am Auslöser ist", sagt Steinbachs SPD-Chef Moritz Kletzka.

Die Sozialdemokraten erklären, dass bei ihnen die Strategie von Olaf Scholz im gesamten Ukraine-Konflikt immer völlig klar war und vom Kanzler regelmäßig erklärt wird, wenn man ihm tatsächlich richtig zuhört. "Olaf Scholz wiederholt seit Kriegsausbruch, dass er nichts ohne die internationalen Partner macht und damit jedem klar sein muss, dass dies insbesondere die USA umfasst", so Kletzka. Deshalb liefert man die Leopard Panzer auch nur nachdem die USA ihre Abrams Panzer freigegeben haben. Und anders, als in kleinen Schritten vorzugehen, gehe es auch nicht, denn wenn etwas schief ginge, könne dies in einem Atom-Konflikt enden. "Das ist kein Spaziergang und alle Entscheidungen sind super komplex, die der Bundeskanzler zu treffen hat. Jede Bürgerin und jeder Bürger sollte sich fragen, wie sie oder er entscheiden würde, wenn auf den eigenen Schultern die Verantwortung über Krieg und Frieden läge. Würde man dann einfach mal aus der Hüfte schießen und alles riskieren?", erläutert Vorstandsmitglied Daniel Gramatte. Hinzu komme, dass die Bundesregierung auch viele geheime Informationen berücksichtigen müsse, die man öffentlich nicht einfach kommunizieren könne.

Die SPD ist jedenfalls froh, dass Scholz sich nicht treiben lasse und seine Emotionen im Griff habe. Dies insb. wenn bspw. die polnische Regierung Deutschland stark kritisiert. Hier fragen sich die Sozialdemokraten, warum viele scheinbar vergessen, dass in Polen eine Regierung an der Macht ist, die selbst die eigenen demokratischen Institutionen, wie den obersten Gerichtshof, beschädige und Deutschland mit absurden Reparationsforderungen zum 2. Weltkrieg überziehe und die Panzer-Frage scheinbar als gute Propaganda-Show in ihrem Wahlkampf nutze.

Auch ist es der SPD wichtig zu betonen, dass nicht nur die Waffenlieferungen allein betrachtet werden sollten, sondern, dass Olaf Scholz auch sehr früh immer wieder Einfluss auf die chinesische Regierung genommen hat, bis diese schließlich bereit war öffentlich zu sagen, dass ein Atomangriff auch für sie ein Tabu sei und eine Grenze überschreite. "Olaf Scholz hat erst dafür gesorgt, dass der Preis für Putin extrem nach oben geht, wenn er auch nur über die Nutzung seiner Atomwaffen nachdenkt. Und vor diesem Hintergrund ist es nun für uns viel sicherer die Ukraine sukzessive mit den notwendigen Waffen auszustatten, um sich zu verteidigen", so Kletzka. Und darin zeige sich auch der Führungsanspruch Deutschlands und des Kanzlers. Berlin ist die Adresse in Europa, mit der die USA verhandeln. Das zeige wie viel Respekt die Bundesregierung international genieße.

"Die Ukraine bekommt jetzt zudem viel mehr Panzer geliefert, als wenn der Bundeskanzler schon vor Tagen oder Wochen unter dem öffentlichen Druck eingeknickt wäre. Das ist wahre Führungsstärke.“, fasst Pressesprecher Boris Tiemann treffend zusammen.

(Plakat mit Olaf Scholz zur Bundestagswahl 2021, Foto von Dennis Komp)

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