SPD-Mitglieder diskutieren Finanzen der Stadt und regenerative Energien als Einnahmequelle

Steinbach muss finanziell stärker werden


Steinbach ist eine liebenswerte Stadt, mit ihrem ganz eigenen Charme und einem tollen Zusammenhalt ihrer Bürger. Darin stimmten alle Mitglieder der SPD überein, als sie Mitte Oktober zu einer Mitgliederversammlung zusammen kamen, bei welcher der Haushalt und die finanzielle Situation der Stadt besprochen werden sollte.

Boris Tiemann, Beisitzer im Vorstand, der als Stadtverordneter auch dem Haupt- und Finanzausschuss angehört, zeigte den Anwesenden zunächst den letzten Stand der Haushaltsplanung für das Jahr 2023 sowie die Prognose der drei Folgejahre. Steinbach habe strukturell zu wenige Einnahmen, es fehle u.a. Gewerbe, weil man viele Jahre das Gewerbegebiet nicht erweitert habe, was nun nachgeholt wird, auch wenn die Stadt kaum noch Flächen hat. Ob dies in einigen Jahren jedoch zu einer nachhaltigen Besserung führe, bleibt weiter offen.

„In Steinbach haben wir nicht das Glück so viele Gewerbeflächen ausweisen zu können, wie die reichen Nachbarn in Eschborn. Eigentlich wäre es deshalb fairer, wenn Steinbach mehr Zuteilungen aus dem interkommunalen Finanzausgleich bekäme. Denn es darf nicht sein, dass unsere Bürgerinnen und Bürger immer mehr Steuern zahlen und immer weniger Leistungen bekommen, während glücklicher geschnittene Kommunen sich überlegen können, mit welchen Wohltaten sie ihre Einwohner beglücken wollen“, so Tiemann.

Solidarität und Fairness müsse noch größer zwischen den hessischen Gemeinden geschrieben werden. „Und generell sprechen alle seit Jahren darüber den Kommunen stetigere Einnahmequellen als die schwankende Gewerbesteuer zu geben. Nur es wird nicht gemacht. Dieser Knoten muss endlich gelöst werden“.

Nach der kurzen Einführung gab es zwischen den Mitgliedern und den ebenfalls eingeladenen parteilosen Freunden der SPD eine rege Diskussion. Dabei hoffen viele auf neue Einnahmen durch die Erweiterung des Gewerbegebiets, während andere anregten, dass die Stadt überlegen müsse, wie sie neben mehr Gewerbesteuer auch andere Einnahmen erzielen könne. Immerhin war dies bereits eine Kernforderung im Wahlprogramm der Sozialdemokraten.

„Viele Kommunen in Deutschland sind schon in die Erzeugung regenerativer Energien eingestiegen. Mit einmaligen Investitionen, bspw. in Photovoltaik-, Wind- oder Biomasseanlagen, ließen sich dauerhaft höhere Einnahmen erzielen und zugleich Umwelt- und Klima schützen.“, so der Fraktions- und Parteivorsitzende Moritz Kletzka.

Steinbach müsse sich stärker überlegen, welche Investitionen sinnvoll für die Zukunft seien und nicht nur hübsch aussehen, da die Stadt jeden Euro leider nur ein Mal ausgeben könne. Aufgrund dessen steht die SPD Steinbach im Austausch mit regionalen Betreibern von Solaranlagen, um eine aktuelle und fachliche Einschätzung zu diesem Thema zu erlangen und einen Eindruck zu erhalten, mit welchen Vor- und Nachteilen gerade im Ukraine-Krieg zu rechnen ist. Gerade auch auf Grundlage der Thematik, dass seitens der Stadtverwaltung in den zurückliegenden Monaten und Jahren immer wieder daraufhin gewiesen wurde, dass die Statik der Dächer oft nicht dafür ausreichen würden.

Deshalb werde die SPD auch künftig darauf drängen, alles zu unternehmen, um die Einnahmesituation der Stadt zu verbessern, damit man irgendwann auch wieder die Steuern auf ein Normalmaß reduzieren und die städtischen Leistungen für die Bürger nachhaltig verbessern könne.