SPD zeigt sich überrascht über die Dünnhäutigkeit von CDU und FDP
Mit Schmunzeln reagiert die SPD auf die jüngste Wortmeldung von CDU und FDP, in der die Koalition auf die Ankündigung von CDU-Bürgermeister Steffen Bonk reagiert, einen städtischen Hitzeaktionsplan erarbeiten zu wollen. Eine Ankündigung des BM zu einem aus Sicht der SPD so wichtigen Thema auffälligerweise erst im Rahmen einer kurzfristigen CDU-Anfrage in der Stadtverordnetenversammlung zu äußern, ist bemerkenswert. Auf einen konkreten Zeitplan wollte der Bürgermeister sich bei der Beantwortung der Anfrage nicht festlegen.
Die SPD hat mit ihrem Antrag für die Stadtverordnetenversammlung im Oktober „Klimageräte für Steinbachs Kitas“ ebenfalls einen möglichen Teil des Hitzeaktionsplanes thematisiert, der kurzfristig umgesetzt werden sollte, um die Kinder und die Erzieherinnen und Erzieher in heißen Sommertagen bestmöglich zu schützen. Als Reaktion auf diesen Antrag zeigte sich die Koalition überrascht und konnte sich einen bissigen Kommentar nicht verkneifen.
Dabei betonte die CDU-FDP Koalition, „dass aus unserer Sicht die langfristige Arbeit an einem Hitzeaktionsplan bereits in der Stadtverordnetenversammlung vom 7.9. durch den Rathauschef angekündigt wurde. Wir müssen also nicht bei null anfangen, sondern können auf bestehenden Maßnahmen aufbauen und diese gezielt weiterentwickeln“, so die Koalition.
Die SPD begrüßt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplanes ausdrücklich. Aber es darf nicht nur bei der Ankündigung des Bürgermeisters bleiben. Es müssen im Rahmen eines stimmigen Hitzeaktionsplans Taten folgen, was bisher zumindest nicht zu erkennen ist.
Wenn CDU und FDP das Thema tatsächlich so ernst nehmen würden, warum hat die Koalition in der Stadtverordnetenversammlung keinen eigenen Koalitionsantrag eingereicht, um einen Hitzeaktionsplan mit einem verbindlichen Vorlagezeitpunkt beschließen zu lassen?
Aus Sicht der SPD zeigt sich in der Beantwortung der Anfrage der CDU zum Hitzeschutz, dass es sich hier lediglich um Aktionismus handelt. Was wir bei CDU und FDP vermissen, ist das konkrete Handeln.
Vor diesem Hintergrund erklärt sich auch die dünnhäutige Reaktion der Koalition umso eher. Sie liest sich vor allem als Versuch, ein Thema kurzfristig für sich zu vereinnahmen, das zuvor von anderen auf die Agenda gesetzt wurde: Sowohl die Grünen mit ihrem Vorschlag begrünter Pergolen als auch die SPD mit der Besichtigung der Solarüberdachungen im Taunabad hatten das Thema Hitzeschutz in Steinbach bereits parallel vorangetrieben.
Erfreut zeigt sich die SPD hingegen darüber, dass die Koalition signalisiert hat, dem Antrag der SPD-Fraktion zustimmen zu wollen, um Kinder und Erzieherinnen und Erzieher in Steinbacher Kitas an heißen Tagen schnellstmöglich zu entlasten. Der entsprechende Antrag der SPD wurde inzwischen eingereicht. Ziel der Sozialdemokraten ist es, dass die ersten Klimageräte bereits 2027 zum Einsatz kommen. Beim Hitzeschutz helfen keine warmen Worte, sondern pragmatische und schnelle Lösungen – dafür steht die SPD.
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