SPD Steinbach solidarisch mit Ukraine - Kriege nur verhinderbar, wenn man Putin & Co. verhindert


Wie alle Menschen weltweit, die über Herz und Verstand verfügen, sind auch die Mitglieder der SPD Steinbach schockiert von den Entwicklungen in der Ukraine und der Brutalität des Diktators an der russischen Staatsspitze. Dabei ist auch für die Sozialdemokraten ganz klar, dass die Ukraine, als demokratischer Staat, das Opfer eines Angriffs ist, den sie nicht provoziert hat. „Die Ukraine ist ein souveränes Land, dem jedes Recht zusteht, sich um eine Mitgliedschaft in der EU oder einem Verteidigungsbündnis wie der NATO zu bewerben. Niemand anderes sollte sich da ein Mitspracherecht anmaßen, wie es Russland gerade macht. Unsere volle Solidarität ist mit der friedlichen ukrainischen Bevölkerung“, so SPD-Chef Moritz Kletzka in einem sehr deutlichen Statement.


Kletzka ruft alle Steinbacher dazu auf, für die Ukraine zu spenden, wenn es die eigene finanzielle Situation zulässt und sich für Flüchtlinge einzusetzen, wenn diese nach Steinbach kommen. Dieses könne auf vielfältige Weise geschehen, u.a. durch das Angebot von vorübergehendem Wohnraum bei der Stadt. Man begrüße sehr, dass die Stadt auf ihrer Homepage eine Sonderseite einrichten werde, um hier und in anderen Bereichen koordinierend zu wirken.


Dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD im Steinbacher Stadtparlament, Boris Tiemann, ist in diesem Zusammenhang wichtig zu betonen, dass neben konkreter Hilfe für die Ukraine sowie Flüchtlinge, man auch eine langfristige Perspektive einnehmen müsse. „Kriege und andere Menschenrechtsverletzungen verhindern wir nur, wenn wir die Putins, Assads, Chavez dieser Welt verhindern. Diese kommen an die Macht, wenn Menschen sich nicht mehr engagieren und demokratische Parteien wählen.“ Der beste Schutz vor Extremismus und Extremisten sei das ehrenamtliche Engagement in Vereinen, Parteien und anderen vernünftigen Initiativen. „Wir Europäer müssen uns zudem nicht nur an die Nase fassen, dass wir Herrn Putin so lange so weit haben gehen lassen. Auch die Entwicklungen in Polen mit Herrn Kaczyński und der PiS Partei sowie in Ungarn mit Herrn Orban sind einfach zu weit gegangen. Die autokratischen Auswüchse dort sind nun aufs Schärfste anzugehen, wenn wir keine neuen Diktaturen in Europa haben wollen. Hier nur mit Beschneidung der Finanzen zu drohen, ist zu wenig. Diktaturen gehören zur Not ohne Wenn und Aber aus der EU ausgeschlossen“, so Tiemann weiter.


Die SPD Steinbach wird jedenfalls alle zukünftigen politischen Entscheidungen positiv begleiten, die eine Hilfe für die Ukraine und die Menschen dort sowie ankommende Flüchtlinge bedeuten.


(Foto v.l.n.r.: Moritz Kletzka und Boris Tiemann)