Klare Mehrheiten – klare Verantwortung: SPD Steinbach geht in die Opposition

Nach der Kommunalwahl am 15. März steht in Steinbach eine konservative Mehrheit fest. CDU und FDP planen, diese Mehrheit in einer Koalition umzusetzen. Die SPD Steinbach erkennt den Wäherwillen an und bereitet sich auf ihre neue Rolle als stärkste Oppositionskraft vor.

Der SPD-Vorsitzende Moritz Kletzka erklärt: „Das Wahlergebnis hat eine klare konservativ-liberale Mehrheit hervorgebracht. Es ist folgerichtig, dass CDU und FDP diese nun in einer Koalition abbilden. Wir nehmen unsere Rolle als stärkste Oppositionskraft verantwortungsvoll an“.

Trotz eines engagierten Wahlkampfs konnte die SPD ihr Ziel von 25 bis 30 Prozent nicht erreichen. Sie holten 23,5 % der Stimmen und somit einer der stärksten Ergebnisse im Umkreis. Das Ergebnis entspricht dennoch nicht den eigenen Erwartungen und wird nun sorgfältig ausgewertet.

In den vergangenen zehn Jahren hat die SPD gemeinsam mit der FDP die Stadt Steinbach maßgeblich geprägt und ihre Attraktivität gesteigert. Gleichzeitig ist erkennbar, dass sich Anspruch und politische Ausrichtung künftig verändern werden.

In der neuen Wahlperiode wird die SPD als stärkste Oppositionsfraktion die Arbeit der neuen Koalition konstruktiv begleiten, zugleich aber klare Unterschiede herausarbeiten und politische Entscheidungen kritisch hinterfragen.

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Bettina Wehrheim betont: „Wir wollen wieder deutlicher machen, wofür wir stehen. Die häufig einstimmigen Kompromisse auf den kleinsten gemeinsamen Nennern waren für viele Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehbar. Hier braucht es mehr Transparenz und klare Positionen.“

Im Rahmen einer Klausurtagung wird die SPD ihr weiteres Vorgehen festlegen und strebt zudem eine engere Zusammenarbeit mit Bündnis 90/Die Grünen an.