SPD setzt sich für mehr Sicherheit im Stadtgebiet ein – Ordnungspolizei soll aufgestockt und Bahnhof sicherer werden

Am 10. Oktober 2020 hatte die SPD zu ihrem Bürgerdialog-Stand auf den Steinbacher Wochenmarkt am St.-Avertin-Platz eingeladen, um über das Thema Sicherheit zu sprechen. Zuletzt hatte sie dies Ende 2018 getan, nachdem Steinbachs Weiher von starkem Vandalismus u.a. mit Beschädigung des Holzzauns betroffen war. Viele Bürger hatten damals die unzureichende Beleuchtung des Ortes als Mitursache ausgemacht. Dieses Problem konnte im Rahmen der vor wenigen Monaten abgeschlossenen Sanierungsmaßnahmen gelöst werden. Der Platz vor dem Weiher wurde neu und freundlicher gestaltet, die Umgebung mit neuer LED-Technik ausgestattet und der Weiherzaun in Teilen gegen einen stabilen Metallzaun getauscht, der sich optisch in die Umgebung einfügt.

Dass sich die Situation am Weiher damit gebessert hat, wurde beim neuerlichen Bürgerdialog von verschiedenen Mitbürgerinnen und Mitbürgern bestätigt. Nach wie vor ist bei den Mitbürgern der Steinbacher Bahnhof ein Thema. Hier reißen die Beschwerden nicht ab. Von der Max-Tankstelle aus wurde zuletzt der Weg zum Bahnhof saniert und verbreitert sowie mit besserer LED-Beleuchtung ausgestattet, was ihn einsehbarer und somit subjektiv sicherer macht. Auch die Büsche zwischen der Straße am Bahnhof und den Gleisen wurden entfernt, um auch hier keine dunklen Ecken zu ermöglichen, welche bei den vergangenen Flyeraktionen „Wo drückt der Schuh?“ regelmäßig moniert wurden. Trotzdem werden am Bahnhof nach wie vor zahlreiche Fahrräder geklaut.

Im August 2019 hatten sich die Steinbacher Sozialdemokraten gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion aus Oberursel und deren Rathauschef Hans-Georg Brum am Bahnhof Weißkirchen/Steinbach getroffen, um sich über Verbesserungen zu beraten. Daraufhin wurde ein Antrag im Stadtparlament zum gemeinsamen Ausbau des Park & Ride-Platzes gestellt, inkl. E-Tankstellen und der Installation dickerer Fahrradbügel, welche zum Schutz der Räder errichtet werden sollen. Vor Ort stellten die Teilnehmer jedoch auch selbstkritisch fest, dass viele Mitbürgerinnen und Mitbürger zu billige und dünne Schlösser verwenden, die es Dieben wiederum sehr einfach machen.

Beim neuen Bürgerdialog-Stand im Oktober diesen Jahres wurde von einigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine Video-Überwachung am Bahnhof angeregt, für die sich die SPD – an diesem Standort – offen zeigt und das Thema mit auf ihre Agenda nimmt. „Im Rahmen der Modernisierung und des Ausbaus des Park & Ride Parkplatzes sollte das Thema Berücksichtigung finden“, so der SPD-Pressesprecher Boris Tiemann.

Auch wurde bemängelt, dass die Ordnungspolizei und die Polizei vor allem in den Abendstunden unzureichend im gesamten Stadtgebiet unterwegs ist und sich viel zu wenig zu Fuß einen Eindruck vor Ort macht und so auch nicht ansprechbar sei. „Das ist mit den aktuell stetig steigenden Anforderungen und den bisherigen 2,6 Planstellen auch ausgesprochen sportlich“, gibt der Fraktionsvorsitzende Jürgen Galinski zu, denn da es bei einigen Einsätzen dringend notwendig ist, zu zweit unterwegs zu sein, gibt es bei anderen Einsätzen Personallücken. Die SPD hat das Thema aufgenommen und wird eine Aufstockung der Ordnungspolizei kurz- bis mittelfristig anstreben.

„Die Mitbürgerinnen und Mitbürger müssen sich subjektiv sicherer Fühlen und das muss unser oberstes Ziel sein. Daher müssen wir auch die Aufstockung der Ordnungspolizei in den Blick nehmen und mehr Streife laufen lassen. Das ist nicht nur gut für das Sicherheitsempfinden, sondern auch für die Umwelt und die Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürger“, so der SPD-Vorsitzende Moritz Kletzka. „Wegen der Effizienz und auch der Vorbildfunktion könnte man hier auch an Fahrradstreifen denken“, so Kletzka weiter, und erinnert an die offensichtlich sehr erfolgreichen Fahrradpolizisten in Frankfurt. Kameras im ganzen Stadtgebiet lehnt die SPD hingegen strikt ab, da niemand einen Überwachungsstaat will und Kriminelle so lediglich ihre Tätigkeitsorte verlagern.

Auch dass erwachsene Radfahrer immer häufiger die Bürgersteige benutzen, was gerade für Senioren und Familien mit Kinderwagen und Kindern ein Ärgernis ist, wurde thematisiert. Hier sollte die Stadtpolizei ebenfalls vermehrt aktiv werden und auch von geltendem Recht Gebrauch machen. Eine entsprechende Nachfrage wird seitens der SPD im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung gestellt.

Weitere Anregungen zum Thema Sicherheit und auch alle weiteren Themen, nimmt die SPD gerne per E-Mail unter buergerbeteiligung@nullsteinbacher-dialog.de auf.

Zudem empfiehlt die Partei allen Interessierten den Stand der Stadt Steinbach zur KOMPASS Sicherheitsinitiative, in die Steinbach nun aufgenommen wurde und der am 24. Oktober auf dem Wochenmarkt stattfinden wird, zu besuchen.