SPD-Fraktion beschließt Ausschussmitglieder

Zwei gute Monate ist es her, dass die Bürgerinnen und Bürger Steinbachs an die Wahlurnen gegangen sind, um für Steinbach eine neue Regierung zu wählen. Final stellte sich heraus: Es reicht für eine gelb-rote Mehrheit.

Nachdem in den folgenden Wochen Sondierungsgespräche geführt und ein Koalitionsvertrag entwickelt wurden, konstituierte sich die neue Stadtverordnetenversammlung. Manfred Gönsch wurde einstimmig zum neuen Stadtverordnetenvorsteher gewählt und die Mehrheit der gewählten Magistratsmitglieder wurde vereidigt.

Damit die Parlamentarier ihre Arbeit vollends aufnehmen können, muss aber noch ein wichtiger Schritt erfolgen, nämlich die Konstituierung der Ausschüsse. Diese steht am kommenden Dienstag, den 24.05.2016, auf der Agenda.

In der letzten Fraktionssitzung haben die Sozialdemokraten zu diesem Zweck ihre Ausschussmitglieder benannt. Für den Haupt- und Finanzausschuss wurden der Fraktionsvorsitzende Jürgen Galinski, Dr. Thomas Apelt und der Parteivorsitzende Moritz Kletzka bestimmt. Jürgen Galinski wird hierbei den Vorsitz übernehmen. „Ich bin sehr gespannt auf die Zusammenarbeit im Ausschuss. Wir können auf ein großes Maß an Erfahrung und Know-how im Finanzsektor zurückgreifen.“, so der zukünftige HFA-Vorsitzende, Galinski.
Auf ähnliche Weise äußerte sich Kletzka und vermerkte, dass der Haupt-und Finanzausschuss wohl der wichtigste Ausschuss sei, weil es in ihm darum gehe, den Haushalt zu erarbeiten und zu besprechen. Außerdem sei er gespannt auf die Zusammenarbeit mit Dr. Thomas Apelt. Dieser habe als ehemaliger Präsident des Rechnungshofes Brandenburg so einen reichen Erfahrungsschatz, dass er selbst sehr viel davon profitieren könne.

In den Bau, Verkehr und Umweltausschuss sollen künftig Daniel Gramatte, Andrea Rahlwes und Florian Reusch gehen. Gramatte sitzt schon seit vielen Jahren in diesem Ausschuss und wird hier den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden übernehmen. Auch Reusch, der sich in der vergangenen Wahlperiode im Ausschuss Soziale Stadt mit baulichen Projekten befassen konnte, verfügt über reichlich Erfahrung. Die frischgewählte Andrea Rahlwes ist ebenfalls ein Bauprofi. Als Architektin kennt sie sich in diesem Sektor bestens aus.
Florian Reusch geht zudem in den Sozialausschuss. Begleitet wird er von Heike Schwab, der TUS-Vorsitzenden und dem zum ersten Mal ins Stadtparlament gewählten Ioannis Taktakis. „Ich freue mich unheimlich auf die politische Arbeit hier in Steinbach.“, so der Student, der in Steinbach schon Sprecher der Jusos war.

Besonders wichtig für Steinbach ist auch der Ausschuss Soziale Stadt. Hier werden die Sozialdemokraten von Daniel Gramatte, Ioannis Taktakis und Moritz Kletzka vertreten. „Das Projekt Soziale Stadt bietet Steinbach gute Möglichkeiten für positive Umgestaltungen und soziale Maßnahmen.“, so Gramatte. Der SPD-Chef, Moritz Kletzka, wird im Ausschuss Soziale Stadt den stellvertretenden Vorsitz übernehmen.
Dem Ältestenausschuss wird von Seiten der SPD Jürgen Galinski beiwohnen. In Steinbach hat sich durchgesetzt, dass in diesem Gremium stets die Fraktionsvorsitzenden vertreten sind. Abschließend wird Moritz Kletzka die SPD im Präventionsrat vertreten.