Erste gemeinsame Anträge der FDP-SPD Koalition

Die ersten gemeinsamen Anträge der FDP-SPD Koalition für die kommende Wahlperiode werden der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2016 zur Abstimmung vorgelegt.

Im Koalitionsvertrag stimmten sowohl FDP als auch SPD überein, dass Bildung für die Zukunft einer Stadt eine themenübergreifende Bedeutung hat und in der Steinbacher Politik künftig einen noch höheren Stellenwert erhalten muss. Die Koalition vereinbart deshalb zur Förderung der Bildung als Querschnittsaufgabe, dass der "Ausschuss für Soziales, Integration, Sport und Kultur" in
"Ausschuss für Soziales, Bildung, Integration, Sport und Kultur" umbenannt wird. Bildung sollte für jeden zugänglich sein und aufgrund dessen ist FDP und SPD sicher, dass das Thema Bildung mit in den Ausschuss für Soziales, Sport, Kultur und Integration gehört.

Astrid Gemke, FDP-Fraktionsvorsitzende: "Bildung ist der Schlüssel zur Integration, zu persönlicher Freiheit und Selbstentfaltung. Diese Chance sollte von Anfang an genutzt werden. Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass Bildung in der Steinbacher Politik einen noch höheren Stellenwert erhält, indem wir Vereine, Institutionen, Kirchen, Stiftungen usw., die das Thema Bildung mit speziellen Angeboten unterstützen, ansprechen. Hierzu gibt es Fördermaßnahmen von Bund und Land."

In einem weiteren gemeinsamen Antrag der FDP und SPD Koalitionen soll die Möglichkeit kostenfreien W-LAN Zugangs im Bürgerhaus und Rathaus geprüft werden. Dies soll ggf. auch auf öffentliche Plätze ausgeweitet werden. Dafür sollte der Magistrat mit verschiedenen Anbietern in Kontakt treten. Immer mehr Städte ermöglichen Bürgern einen kostenfreien W-LAN Zugang, um ihnen noch mehr Service anzubieten. Schnelle und direkte Zugänge ins Internet mit hohen Übertragungsgeschwindigkeiten und obendrein kostenlos werden in Zukunft immer mehr an Bedeutung gewinnen. Öffentliche Einrichtungen oder Plätze sind daher im Rahmen eines Sponsorings möglichst schnell mit W-LAN Zugängen auszustatten.

Moritz Kletzka, SPD-Parteichef: „Wir haben seit längerem das Bestreben Steinbach zukunftsorientiert auszurichten und zu modernisieren. Es ist uns ein besonderes Anliegen die digitale Infrastruktur auszubauen und Versprechen einzuhalten. Öffentliche W-LAN Zugänge (HOTSPOTS) sind beispielsweise seit einigen Wochen auch in Bad Homburg vorzufinden und werden bisher sehr gut angenommen. Im Rahmen dieser möglichen Digitalisierungsmaßnahme wollen wir Steinbach nachhaltig aufwerten.“