SPD nimmt Koalitionsverhandlungen mit FDP auf

Im Rahmen einer Fraktionssitzung hat sich die SPD in Steinbach einstimmig dazu entschlossen, Koalitionsgespräche mit der FDP aufzunehmen. Die Partei hatte bei der jüngst vergangenen Kommunalwahl 27,3% der Wählerstimmen gewinnen können und damit ein besseres Ergebnis erzielt, als bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren (26,5%).

Die Tatsache, dass die SPD letztlich ein besseres Resultat erzielen und sogar einen Mandatsgewinn verbuchen konnte, zeige deutlich auf, dass man mit der politischen Arbeit der letzten Legislaturperiode auf Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung gestoßen sei, so der Parteivorsitzende Moritz Kletzka. Man habe dem Bundestrend trotzen können und auch im Vergleich zur Kreisebene sei die SPD in Steinbach auf eines der besten Ergebnisse gekommen.

Aus dem Kreis der neu gewählten Fraktion wurde ein fünfköpfiges Gremium bestehend aus dem Parteivorsitzenden Moritz Kletzka, dem Fraktionsvorsitzenden Jürgen Galinski, Dr. Thomas Apelt, Manfred Gönsch und Norbert Möller bestimmt, die die Sondierungsgespräche mit der FDP geführt haben.

Der Fraktionsvorsitzende Jürgen Galinski lobte sowohl die aufgeschlossene und entgegen-kommende Haltung der FDP, als auch die sachliche und produktive Atmosphäre dieser Gespräche.

Bei der intensiven Auseinandersetzung mit den jeweiligen Wahlprogrammen sei man auf einige inhaltliche Übereinstimmungen gestoßen, die ein Zusammengehen mit der FDP legitimieren würden. Man wisse zwar, dass die nächsten Jahre immer noch unter dem Vorzeichen eines zu konsolidierenden Haushaltes stünden, könne aber dennoch einige SPD-Positionen realisieren.

Dass zwischen den Positionen von FDP und SPD einige Überschneidungen bestünden, habe sich laut des bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Florian Reusch bereits in der letzten Legislaturperiode abgezeichnet. So habe man sich beispielsweise gemeinsam für die Vereine stark gemacht, beim Kunstrasenplatz an einem Strang gezogen und beim Thema Neubau des Bürgerhauses einheitlich Position bezogen.

Wer in Zukunft welches Amt innerhalb der Fraktion innehat und wer in welchem Ausschuss mitwirkt, wird sich in den kommenden Tagen entscheiden. Im Vordergrund stehen laut der SPD-Fraktion Inhalte, die die Bürgerinnen und Bürger Steinbachs direkt betreffen und bestehende Probleme lösen sollen.

Die SPD geht optimistisch in die anstehenden Koalitionsverhandlungen um das bestmöglichste Ergebnis für Steinbach zu erzielen.